AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.Geltung:
a)
Alle Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Hiervon abweichende Regelungen werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

2. Angebot und Abschluss:
a)
Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend.
Bei Bestellungen über das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Aufträge gelten als angenommen, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. Bei Minderjährigen muss die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten
vorliegen.
b)
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Geringe Abweichungen in Farbe, Form und Material sind nicht auszuschließen da jedes Stück individuell gefertigt wird.
Es ist leider nicht immer möglich, exakt die gleichen Materialien dauerhaft zu beziehen!
c)
Maß- und Sonderanfertigungen sind möglich.
Hierbei ist jedoch die Abnahme und Bezahlung durch den Kunden bindend.

3. Widerruf, Warenrücknahme:
a)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Mail, Fax, Brief) oder durch Rücksendung der Sachen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

capiti Atelier für Kopfbedeckungen

Gabi Keppler
Am Hagdorn 4
75015 Bretten
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren.Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung   von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung– wie es Ihnen in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre– zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.  Artikel mit abgetrenntem Etikett  werden nicht zurückgenommen! Bei einem Bestellwert bis zu 40,—€ trägt der Käufer die Rücksendekosten, darüber hinaus ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte frankieren Sie die Rücksendung, da unfreie Pakete nicht von uns angenommen werden. Wir erstatten Ihnen die Kosten mit dem Kaufpreis.

b)
Bei Maß- und Sonderanfertigungen ist eine Vertragsaufhebung und Rücknahme bereits gelieferter Ware ausgeschlossen.

4. Lieferfristen und Verzug:
a)
Der voraussichtliche Liefertermin wird dem Käufer mit der Auftragsbestätigung bekannt gegeben.
Sofern nicht eine schriftliche ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Zusage unsererseits vorliegt, gilt eine Lieferfrist nur als annähernd vereinbart.
b)
Bei Waren, die wir nicht selbst herstellen, ist richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
c)
Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und - termine befreit den Käufer, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist - mindestens aber zwei Wochen - zur Erbringung der Leistung und der Erklärung, dass er die Leistung
nach Ablauf der Frist ablehnen werde. Dies gilt nicht, soweit wir eine Frist oder einen Termin zur Leistung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.
d)
Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt Höherer Gewalt, Streiks, Aussperrung, Eingriffen nationaler und internationaler Behörden sowie allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluß eingetretenen Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben, soweit solche
Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der verkauften Produkte von
erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei unseren Lieferanten und deren Unterlieferanten eintreten. Wird infolge der vorgenannten Ereignisse die Durchführung des Vertrages für eine der Vertragsparteien unzumutbar, so kann sie mit einer Ankündigungsfrist von einer Woche vom Vertrage zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
e)
Ist Abholung vereinbart, so hat die Abnahme der Kaufgegenstände am verbindlich vereinbarten Abnahmetag zu erfolgen.

5. Versand + Verpackung:
a)
Der Versand erfolgt als versichertes Paket durch die Deutsche Bundespost. Die Kosten hierfür trägt der Käufer.
Portokosten:

  · Postpaket versichert: EUR 7,-- (innerhalb Deutschland)
  · Kundenwünsche (Eil- Express- oder sonstige Versandarten) können, wenn möglich, berücksichtigt werden. Zuschläge dafür trägt ebenfalls der Käufer. Sollten Sie Versand ins Ausland wünschen, fragen Sie uns nach den entsprechenden Versandkosten.

b)
Für Transportschäden, Verlust oder Schäden durch unsachgemäße Zustellung der Deutsche Bundespost haften wir nicht.

6. Preise und Zahlung:
a)
Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, in EUR inkl. MwSt. ohne Porto. Gemäß §19 Abs.1 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) wird auf der Rechnung keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
b)
Die Lieferung erfolgt ausschließlich per Vorauskasse.
Mit der Auftragsbestätigung übersenden wir Ihnen unsere Bankverbindung. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
c)
Bei Stornierung eines Auftrags von Seiten des Käufers behalten wir uns vor, eine Bearbeitungsgebühr von 10 % des Auftragswertes in Rechnung zu stellen, zuzüglich der angefallenen Kosten für Material und angefangene Arbeiten. Ein Käufer, der die Annahme bestellter Ware verweigert, wird von uns nicht mehr beliefert.
d)
Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Außerdem können wir die weitere Veräußerung und Wegschaffung der Ware untersagen. Die Rücknahme ist kein Rücktritt vom Vertrag.

7. Eigentumsvorbehalt:
a)
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen als Vorbehaltsware unser Eigentum.

8. Mängelrüge und Sachmängelhaftung:
a)
Es gilt die gesetzliche Sachmängelhaftung.
Alle offensichtlichen und/oder erkannten Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen sind spätestens binnen sieben Tagen, in jedem Falle aber vor einer Verarbeitung oder Weiterveräußerung schriftlich anzuzeigen. Schäden durch unsachgemäße Behandlung und Pflege der Kleidungsstücke sind hiervon grundsätzlich ausgeschlossen!
b)
Zur Mängelbeseitigung oder Vergütung des Rechnungsbetrages hat uns der Käufer die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenstand zur Verfügung zu stellen; anderenfalls entfällt die Gewährleistung.

9. Allgemeine Haftungsbegrenzung:
a)
Haftungen unsererseits richten sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Abschnitten getroffenen Vereinbarungen. Schadensersatzansprüche des Käufers aus Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten
und unerlaubten Handlungen sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grobem Verschulden durch uns. Diese Ansprüche verjähren ein viertel Jahr nach dem Empfang der Ware durch den Käufer.

10. Datenschutz:
a)
Der Käufer wird hiermit informiert, dass wir die im Rahmen der
Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeiten.

11. Schutzrechte:
a)
An all unseren gefertigten Fotos, Modellen, Zeichnungen, Schnittmustern und Entwürfen behalten wir die alleinigen Eigentums- und Urheberrechte.
Nach unseren Entwürfen angefertigte Musterstücke oder Zeichnungen dürfen in keinem Fall Dritten, insbesondere Mitbewerbern, zugänglich gemacht werden. Der Empfänger der Muster haftet für alle Nachteile, die uns durch die Verwertung der Muster durch Nichtberechtigte entstehen.
b)
Der Käufer haftet für etwaige Verletzungen fremder Schutzrechte, wenn die Herstellung und Lieferung von Gegenständen nach seinen Angaben durch uns vorgenommen wurden. Er verpflichtet sich, uns bei einer dadurch verursachten Verletzung der Schutzrechte Dritter unverzüglich von Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen.
c)
Von uns hergestellte Gegenstände werden für unsere Werbung verwendet. Sollte ein Käufer ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung der für ihn gefertigten Gegenstände besitzen, so ist eine rechtzeitige Vereinbarung mit uns zu treffen.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht:
a)
Für die gesamte Geschäftsbeziehung gilt das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts, und zwar auch dann, wenn die Lieferungen direkt von einer mit uns verbundenen ausländischen Lieferfirma erfolgen.
b)
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich ergebenden Streitigkeiten (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) ist der Hauptsitz des Verkäufers.


13. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Stand: August 2005